Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Geltungsbereich


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Leistungen, die Lillebror – Familien- und Kinderkurse (Inhaberin Bettina Böttcher, „Lillebror“) anbietet und erbringt. Das Angebot von Lillebror besteht in der Veranstaltung und Vermittlung von Kursen, Workshops und von Beratungsdienstleistungen. Die AGB gelten für alle Rechtsgeschäfte mit Lillebror. Mit der verbindlichen Anmeldung zu dem jeweiligen Angebot von Lillebror werden die AGB in der dem Teilnehmer vorliegenden aktuellen Fassung anerkannt.


II. Von Lillebror veranstaltete Kurse, Workshops und Beratungsangebote


Soweit in der Beschreibung des jeweiligen Kurses, Workshops oder des Beratungsangebots nicht anderes kenntlich gemacht wird, handelt es sich um ein Angebot, bei dem Lillebror die Dienstleistung als Veranstalter/Dienstleistungsnehmer erbringt. Für diese Angebote gilt:


1. Leistungen und Vertragsabschluss, Leistungsänderungen


1.1 Lillebror bietet dem Teilnehmer ein Kurs- und Workshop-Programm, insbesondere Eltern-Kind-Kurse, Sport in der Schwangerschaft und Rückbildungszeit, Workshops und Beratungen an. Die genauen Leistungen der einzelnen Kurs-, Workshop- oder Beratungsangebote sind der jeweiligen Beschreibung vor Ort oder auf der Website zu entnehmen. Der Leistungsumfang richtet sich nach der Leistungsbeschreibung im Angebot von Lillebror.


1.2 Lillebror ist berechtigt, die Leistungen persönlich oder durch eine von ihr gewählte Ersatzperson als Erfüllungsgehilfen zu erbringen. Kann ein Termin nicht stattfinden, etwa aus gesundheitlichen Gründen, so kann Lillebror ihn durch eine Ersatzperson durchführen lassen oder einen Ersatztermin anbieten.


1.3 Die Anmeldung für den Kurs ist telefonisch / mündlich, schriftlich oder per E-Mail möglich. Es wird empfohlen, das Online-Formular zu verwenden. Mit der Anmeldung gibt der Teilnehmer das Angebot auf Abschluss eines Vertrages unter Angabe seiner postalischen Adresse verbindlich ab. Die Anmeldung erfolgt durch den Anmelder auch für alle in der Anmeldung mitaufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtung der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen haftet, sofern er diese Verpflichtung durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung übernommen hat.


1.4 Der Vertrag kommt mit der Annahme durch Lillebror zustande, über die der Teilnehmer schriftlich oder per E-Mail informiert wird. Ist die Teilnahme oder Anmeldung nicht möglich, etwa, weil die Maximalteilnehmerzahl eines Kurses bereits erreicht ist oder der Kurs nicht stattfindet, erhält der Anmelder ein Ablehnungsschreiben und es kommt kein Vertrag zustande. Er kann sich sodann unverbindlich auf die Warteliste setzen lassen.


1.5 Lillebror behält sich vor, bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl oder zwingenden Gründen (etwa Krankheit) eine Veranstaltung bis drei Tage vor dem Termin abzusagen. In beiden Fällen erhält der Teilnehmer eine bereits geleistete Teilnahme- oder Kursgebühr zurück. Bei Kursausfall werden die Teilnehmer schnellstmöglich per E-Mail benachrichtigt. Lillebror behält sich vor, statt Mitteilung der Absage einen Ausweichtermin zu bestimmen, der unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen für die Teilnehmer zumutbar sein muss. In diesem Fall behält Lillebror den Anspruch auf die Teilnahmegebühr.


1.6 Sollte aus von Lillebror nicht zu vertretenden Gründen die Durchführung des Kurses in den in der Kursbeschreibung benannten Räumlichkeiten nicht möglich sein, entfällt die Leistungspflicht von Lillebror. Der Teilnehmer erhält die Teilnahmegebühr erstattet.


1.7 An gesetzlichen Feiertagen finden keine Kurse statt. Es gelten grundsätzlich die im Angebot genannten Kursdaten.


2. Zahlung


2.1 Nach Erhalt der Anmeldebestätigung ist die Kursgebühr umgehend, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach dem Datum der Anmeldebestätigung, auf das angegebene Konto von Lillebror zu überweisen. Maßgebend ist der Eingang der Zahlung auf dem Konto von Lillebror.


2.2 Wird die Kursgebühr trotz Mahnung per E-Mail und angemessener Fristsetzung zur Zahlung nicht oder nicht rechtzeitig geleistet, so ist Lillebror berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Teilnehmer mit Rücktrittskosten zur belasten. Nach Rücktritt vom Vertrag hat der Teilnehmer seinen Anspruch auf Teilnahme verloren.


2.3 Lillebror gibt keine Zusicherung oder Garantie ab, dass ein Kurs von der Krankenkasse übernommen wird; Lillebror hat keine Kenntnis von deren Tarifen.


3. Rücktritt der Teilnehmer, nicht in Anspruch genommene Leistungen


3.1 Kann ein Teilnehmer einen Termin nicht wahrnehmen, so kann er bis zwei Wochen vor dem vereinbarten Termin kostenfrei zurücktreten. Bei einem Rücktritt innerhalb von zwei Wochen vor Beginn des Kurses oder vor dem vereinbarten Termin kann Lillebror 50 % der Kursgebühr verlangen. Das gilt nicht, soweit der Teilnehmer nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist.


3.2 Die Nichtinanspruchnahme eines oder mehrerer Kurstermine berechtigt den Teilnehmer nicht zur Ermäßigung der Kursgebühr und auch nicht zur Teilnahme an einem anderen Kurstermin.


4. Kündigung des Vertrages


4.1 Die Leistungszeit des Vertrages beginnt mit der Erbringung der Leistung, d. h. mit dem Kursbeginn und endet mit der Erfüllung der vereinbarten Leistung durch Lillebror. Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht weder nach Vertragsabschluss noch während der Leistungszeit des Vertrages, d. h. ein laufender Kurs kann nicht gekündigt werden.


4.2 Das außerordentliche Kündigungsrecht steht Lillebror und dem Teilnehmer stets frei.


4.3 Es wird empfohlen, eine Kündigung in Schrift- oder Textform (z. B. durch E-Mail) vorzunehmen.


5. Verhaltens- und Mitwirkungspflichten der Teilnehmer


5.1 Lillebror ist gegenüber dem Teilnehmer während der Dauer und im Rahmen der jeweiligen Veranstaltung weisungsbefugt. Um allen Teilnehmern die ungestörte Teilnahme zu ermöglichen, ist der Zutritt zum laufenden Kurs für den Teilnehmer nur bis zum Kursbeginn möglich. Ein Anspruch auf späteren Zugang zu oder einer Teilnahme an einer bereits laufenden Kurseinheit besteht nicht


5.2 Der Teilnehmer verpflichtet sich, vor der Veranstaltung Lillebror über etwaige gesundheitliche Probleme oder etwaige Erkrankungen zu informieren, damit Lillebror ihn entsprechend vor Schaden bewahren kann. Die Teilnahme an den Veranstaltungen setzt eine normale durchschnittliche psychische und physische Belastbarkeit des Teilnehmers voraus. Der Teilnehmer bleibt für seine körperliche und geistige Konstitution selbst verantwortlich ist und überprüft selbst, ggf. durch einen Arzt, ob diese unter Berücksichtigung der besonderen Erfordernisse des Kurses ihm die Teilnahme erlaubt.


5.3 Der Anspruch des Teilnehmers auf Teilnahme an der Veranstaltung ist ausgeschlossen, soweit die Leistung für Lillebror im Sinne des § 275 BGB unmöglich ist. Das ist etwa dann der Fall, wenn der Teilnehmer wegen erkennbarer Krankheit, gesundheitlichen Problemen, Gebrechen oder aus einem anderen Grund teilnahmeunfähig ist und die Leistung daher für ihn von Lillebror nicht erbracht werden kann.


5.4 Lillebror kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Teilnehmer ungeachtet einer entsprechenden Abmahnung der Veranstalterin nachhaltig stört oder sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder zum Ablauf einer Kündigungsfrist mit ihm unzumutbar ist. In diesem Fall behält Lillebror den Anspruch auf die Teilnahmegebühr.


6. Haftung


6.1 Lillebror haftet in Bezug auf die Kurse für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Lillebror nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch gegen Lillebror ist bei leicht fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten stets auf den bei Vertragsabschluss nach Art der Leistung als mögliche Folge vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Lillebror. Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ersatz von Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.


6.2 Sofern ein Arzt hinzugezogen wird, entsteht zu diesem ein selbständiges Vertragsverhältnis. Lillebror haftet nicht für ärztliche oder ärztlich veranlasste Leistungen.


III. Von Lillebror vermittelte Leistungen externer Veranstalter


1. Soweit in der Beschreibung der Kurse und Leistungsangebote im Onlineauftritt von Lillebror ein Dritter als Veranstalter benannt wird, handelt Lillebror lediglich als Vermittler. Die Anmeldung des Teilnehmers wird dem Veranstalter von Lillebror übermittelt.


2. Der Vertrag kommt in diesem Fall mit dem in der Kursbeschreibung genannten Veranstalter zustande, wenn dieser das in der Anmeldung des Teilnehmers liegende Angebot annimmt. Der Teilnehmer wird hierüber vom Veranstalter unterrichtet, an den auf dessen Anforderung hin auch die in der Kursbeschreibung ausgewiesene Teilnehmergebühr zu entrichten ist.


3. Für die Leistungen der externen Veranstalter gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen, soweit diese bei der Kursbeschreibung wiedergegeben werden; andernfalls gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


IV. Datenschutz


Die personenbezogenen Daten, die ein Teilnehmer von Lillebror für den jeweiligen Kurs zur Verfügung stellt, werden elektronisch verarbeitet und genutzt, soweit es für die Vertragserfüllung mit dem Teilnehmer und die Kundenbetreuung erforderlich ist. Lillebror hält bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des BDSG und der DSGVO ein. Der Teilnehmer kann jederzeit seine gespeicherten Daten abrufen, über sie Auskunft verlangen und sie ändern oder löschen lassen. Mit einer Nachricht an die E-Mail-Adresse info@lillebror-hamburg.de kann der Teilnehmer auch der Nutzung oder Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung oder zu Marketingzwecken widersprechen. Eine Weitergabe seiner Daten an unberechtigte Dritte erfolgt nicht. Im Übrigen verweist Lillebror auf ihre aktuelle Datenschutzerklärung auf der Website.


V. Schlussbestimmungen


1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen zwischen den Parteien nicht berührt. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat im Zweifel nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Auf das gesamte Vertrags- und Rechtsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.


2. Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist.


Lillebror® - Familien- und Kinderkurse
Bettina Böttcher
Curschmannstraße 37
20251 Hamburg
Telefon: 040 – 460 72 175
E-Mail: info@lillebror-hamburg.de
Steuernummer: 49/025/03485
Wesentliche Merkmale der Dienstleistung: Kurse, (Workshops / Eltern-Kind-Kurse / Sport in der Schwangerschaft und Rückbildungszeit), Beratung
Haftpflichtversicherung: Württembergische Versicherung AG, 70176 Stuttgart
Geltungsbereich der Versicherung: Deutschland

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